Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat reicht Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zur Feststellung rechtswidrigen Verwaltungshandeln ein. Hintergrund sind die Vorkommnisse rund um den ehemaligen Werkleiter bei jenaKultur, Jonas Zipf. Mit der eingereichten Klage soll geklärt werden, ob der Oberbürgermeister gegen §29 Abs. 3 in Verbindung mit §76 und §22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung verstoßen hat. Die Klage ist eine Organklage zwischen der Stadtratsfraktion und dem Oberbürgermeister und soll als Feststellungsfortsetzungsklage geführt werden.
Jenaer Elternsprecher, die Stadtverwaltung und Kommunalpolitiker fordern vom Land Thüringen eine schnelle... [zum Beitrag]
Wie kann das „Bauturbo-Gesetz“ des Bundes umgesetzt werden, ohne die Ziele der Stadtentwicklung aus dem... [zum Beitrag]
Am 28. März 2026 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera–Jena–Saale-Holzlandkreis... [zum Beitrag]
Die Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich hat im Stadtrat eine kontroverse... [zum Beitrag]
Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr.... [zum Beitrag]
Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über die... [zum Beitrag]
Der Jenaer Stadtrat tritt am Mittwoch, 1. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]
Am 1. April 2026 hat der Stadtrat eine überarbeitete Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen. Um dem... [zum Beitrag]
Das Jenaer Jugendparlament wird bei jugendrelevanten Themen bislang nur selten beteiligt. Das geht aus... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
