Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat reicht Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zur Feststellung rechtswidrigen Verwaltungshandeln ein. Hintergrund sind die Vorkommnisse rund um den ehemaligen Werkleiter bei jenaKultur, Jonas Zipf. Mit der eingereichten Klage soll geklärt werden, ob der Oberbürgermeister gegen §29 Abs. 3 in Verbindung mit §76 und §22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung verstoßen hat. Die Klage ist eine Organklage zwischen der Stadtratsfraktion und dem Oberbürgermeister und soll als Feststellungsfortsetzungsklage geführt werden.
Im gestrigen Stadtrat wurde einstimmig die Erneuerung des Touristischen Leitsystems für die Stadt Jena... [zum Beitrag]
Die Fortschreibung der Kulturkonzeption für die Jahre 2025 bis 2028 wurde in der jüngsten Stadtratssitzung... [zum Beitrag]
In Wenigenjena steht mit der Ortsteilbürgermeisterwahl am 26. Mai auch ein Wechsel an der Spitze... [zum Beitrag]
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute neben Themen aus der... [zum Beitrag]
Die Stadtratssitzung am Mittwoch war von Mobilität geprägt. Es wurde über Fahrradständer, Lastenräder und... [zum Beitrag]
In der letzten Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode wurde mehrheitlich die finale Entscheidung zur... [zum Beitrag]
Auch in Jena-Süd werden am 26. Mai die Weichen neu gestellt und sowohl Ortsteilbürgermeister sowie... [zum Beitrag]
Seit Jahresbeginn treibt die Stadt das Zukunftsprojekt voran. Es widmet sich der Frage, wie die Jenaer... [zum Beitrag]
In dieser Woche hat die Stadtverwaltung begonnen, allen Bürgern ihre Wahlbenachrichtigung für die... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
