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Haushalt 2013: immer noch Millionen-Defizit

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Jena geht ohne Haushalt ins Jahr 2013. Da nach wie vor ein Millionen-Loch klafft, wird der Haushaltsentwurf erst am 30. Januar im Stadtrat behandelt. Die fetten Jahre scheinen vorbei: Gegenwärtig beläuft sich das Defizit auf 8,2 Millionen Euro. Bis Ende Januar haben die Stadtspitze und die Stadtratsfraktionen viele Hausaufgaben zu machen. Finanzdezernent Frank Jauch sagte, etwa 4,1 Millionen Euro müssten noch über strukturelle Einsparungen realisiert werden. Auf dem Weg der Konsolidierung seien Ausgaben zu senken und Einnahmen zu steigern. Diskutiert werden müsse u.a. über Kürzungen bei freiwilligen Leistungen, die Höhe der Schuldentilgung und die Höhe der Ausschüttungen der Unternehmen. Bisher habe es bereits Einsparungen zum Beispiel bei Personalkosten und dem JenaKultur-Zuschuss gegeben. Auch seien die Gewinnausschüttung der Stadtwerke höher angesetzt worden. Hintergrund der dramatischen Haushaltslage sei u.a. die Reduzierung der Schlüsselzuweisungen des Landes um 19 Prozent. Die genauen Zahlen für den Kommunalen Finanzausgleich liegen aber noch nicht vor. cd

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