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Wirtschaftsplan JenaKultur unter Haushaltsvorbehalt beschlossen

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Der Eigenbetrieb JenaKultur hat einen Wirtschaftsplan für 2013. Allerdings steht der wie die Wirtschaftspläne anderer Eigenbetriebe unter Haushaltsvorbehalt. Hintergrund ist, dass die Stadt ohne Haushaltsbeschluss ins Neue Jahr geht. Im Stadtrat wurde mehr als eine Stunde lang um die Höhe des JenaKultur-Etats gestritten. Schließlich gab es eine Mehrheit für die Vorlage des Oberbürgermeisters, eine Summe von 15,2 Millionen Euro einzustellen. Scharfe Kritik kam vor allem aus den Reihen von FDP und CDU. Angesichts eines Millionen-Defizites im Haushalt 2013 müsste Konsolidierung an erster Stelle stehen. Ein FDP-Änderungsantrag mit einer Summe von 14,85 Millionen Euro fand keine Mehrheit. Nach Ansicht der FDP ist es ein Privileg und eine Ungerechtigkeit, dass bei der Kultur nicht nur der Status quo erhalten, sondern noch draufgelegt wird. Der Kritik widersprach Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. Der von JenaKultur angemeldete Bedarf liege eigentlich bei 15,58 Millionen Euro. cd

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