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Haushaltssatzung 2011 formal nachgebessert

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Der Stadtrat hat die im Dezember 2010 verabschiedete Haushaltssatzung für das Jahr 2011 formal nachgebessert. Das war vom Landesverwaltungsamt gefordert worden. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Stadt Jena zum ersten Mal einen sogenannten Doppik-Haushalt hat. Die Satzung wurde anders dargestellt, ohne dass sich der Inhalt verändert hat.

Den Tagesordnungspunkt wollte aber die FDP gleich nutzen, um Korrekturen vorzunehmen. Ihrer Meinung nach müssten die Erhöhungen der Grund- und der Gewerbesteuer zurückgenommen werden. Und das vor dem Hintergrund, dass die Gewerbesteuereinnahmen höher ausfallen werden als geplant. Doch dafür gab es keine Mehrheit im Stadtrat. cd

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