Nachrichten

Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ klagt gegen Stadt Jena

Datum: 09.04.2013
Rubrik: Politik

Am Verwaltungsgericht Gera wird am Mittwoch die Klage der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz" gegen die Stadt Jena verhandelt. Zweimal habe die Bürgerinitiative versucht, ein Bürgerbegehren zu starten, um mehr Mitbestimmung beim Bebauungsverfahren zu erreichen. Die Stadt habe das aus formalrechtlichen Gründen abgelehnt. Am 29. Oktober 2012 reichte die Bürgerinitiative beim Verwaltungsgericht Gera eine Klage auf Zulassung des  Bürgerbegehrens „Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand" ein. Dies war dank der Unterstützung Jenaer Bürger möglich. Bisher fielen Kosten von mehr als 1 600 Euro an. Die mündliche Verhandlung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr und sie ist öffentlich. JenaTV berichtet aktuell. cd

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Aktuellen Stunde: Himmelreich-Baustelle

Die Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich hat im Stadtrat eine kontroverse... [zum Beitrag]

Fahrradstellplätze,...

Am 1. April 2026 hat der Stadtrat eine überarbeitete Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen. Um dem... [zum Beitrag]

Stadtratssitzung am Mittwoch

Der Jenaer Stadtrat tritt am Mittwoch, 1. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]

Stadtprogramm für Demokratie

Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr.... [zum Beitrag]

Klarheit bei Anwendung des Bauturbos

Wie kann das „Bauturbo-Gesetz“ des Bundes umgesetzt werden, ohne die Ziele der Stadtentwicklung aus dem... [zum Beitrag]

Schullandschaft muss erhalten bleiben

Jenaer Elternsprecher, die Stadtverwaltung und Kommunalpolitiker fordern vom Land Thüringen eine schnelle... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über die... [zum Beitrag]

AfD-Kreisverband wählte neuen...

Am 28. März 2026 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera–Jena–Saale-Holzlandkreis... [zum Beitrag]

Fraktionszeit - Videobotschaften der...

Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]