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Tumulte: Stadtratssitzung abgebrochen

Datum: 06.11.2013
Rubrik: Politik

Nach tumultartigen Szenen ist am Abend die Stadtratssitzung in Jena abgebrochen worden. Nach mehr als zweistündiger Diskussion zum Bebauungsplan Inselplatz und zur Zukunft des Soziokulturellen Projektes Inselplatz 9 a verhinderten etwa 200 Aktive und Sympathisanten der „Insel" die Abstimmung. Konkret ging es um den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Inselplatz. Auf der Brache will das Land einen weiteren Uni-Campus bauen. Bereits vor Beginn der Stadtratssitzung hatten die „Insel"-Aktivisten den Rathaussaal besetzt. Nachdem sie Rederecht erhalten hatten, beruhigte sich die Situation etwas. Doch auch ein Ergänzungsantrag der Linken konnte schließlich nicht verhindern, dass vor der Abstimmung der Stadtrat komplett besetzt wurde. Der Ergänzungsantrag sah vor, dass der Oberbürgermeister prüfen soll, ob die „Insel" in die Bebauungspläne einbezogen werden kann und so weiterexistiert. Zudem soll ein alternatives Domizil in Innenstadtnähe gesucht werden. Doch laute Musik, Konfetti und lautstarke Proteste verhinderten eine Abstimmung. Gegen 20 Uhr forderte  Oberbürgermeister Albrecht Schröter die jungen Leute dazu auf, das Rathaus zu verlassen, ansonsten sehe er sich gezwungen, den Sitzungssaal räumen zu lassen. Polizei war schon vor Ort. Gegen 20.30 Uhr sah die Stadtratsvorsitzende keine andere Möglichkeit, als die Stadtratssitzung abzubrechen. JenaTV berichtet ausführlich im JenaJournal am Donnerstag. cd

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