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Demonstrationen in Jena: Mehrere Anzeigen

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Jena: Bei mehreren angemeldeten Versammlungen und Demonstrationen am Mittwoch im Jenaer Stadtgebiet hat es nach Polizeiangaben mehrere Anzeigen gegeben. Zwei Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Anzeigen wurden u.a. aufgenommen wegen Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte, gefährlicher Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Körperverletzung im Amt, Sachbeschädigung am Funkstreifenwagen und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Sichergestellt wurden ein Plakat, eine Fahne, ein Pfefferspray und einmal Pyrotechnik. Drei Beamte wurden im Einsatz verletzt. Sie sind aber weiterhin dienstfähig. An der AfD-Kundgebung nahmen etwa 550 Menschen teil; an den Gegenaktionen zeitweise bis zu 2 550 Personen. Durch die eingesetzten Polizisten aus Thüringen, Sachsen, Berlin und der Bundespolizei konnte ein direktes Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Lager verhindert und allen Versammlungsteilnehmern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ermöglicht werden. Insgesamt schätzt die Polizei ein, dass es einen weitgehend störungsfreien Verlauf aller Versammlungen und Aktionen gegeben hat. Für Unverständnis des Polizeiführers sorgte eine hinter der Windschutzscheibe eines Einsatzfahrzeugs ausgelegte Ausgabe der Zeitschrift „Compact", auf deren Titelbild ein Foto der AfD-Chefin Frauke Petry abgebildet war. Alle Polizeibeamten hätten im Einsatz parteipolitische Neutralität zu wahren. Da dies mit der Auslage dieser Zeitschrift offensichtlich nicht gewahrt wurde, werde der Sachverhalt innerdienstlich geprüft.

 

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