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Stadtverwaltung will Ereignisse rund um die Thügida-Demonstration auswerten

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Die Jenaer Stadtverwaltung will am 19. September um 19 Uhr im Rathaus die Ereignisse rund um den Thügida-Aufmarsch am 17. August im Damenviertel auswerten. Bei der Einwohnerversammlung, zu der auch Vertreter der Polizei eingeladen wurden, soll über die von der Jenaer Versammlungsbehörde und der Polizei veranlassten Maßnahmen berichtet und diskutiert werden. Anfang dieser Woche hatte bereits die Jenaer LINKE zu einer Einwohnerversammlung eingeladen, die sich am 12. September exakt mit dem gleichen Thema beschäftigen wird. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, handelt es sich bei dieser Veranstaltung allerdings nicht um eine Einwohnerversammlung im Sinne der Thüringer Kommunalordnung. Eine solche könne weder eine Partei, noch eine Fraktion des Stadtrates, sondern allein der Oberbürgermeister einberufen. Unabhängig davon lässt sich die Jenaer LINKE nicht davon abbringen, ihre geplante Versammlung eine Woche vor der der Stadtverwaltung abzuhalten. Immerhin war sie es, die mit einem Eilantrag für einen entsprechenden Beschluss den Oberbürgermeister mit der Einberufung einer Einwohnerversammlung beauftragen wollte. Damit scheiterte die Partei im Stadtrat aber am Veto der Koalition.

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