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Anzahl der rechtsextremistischen Konzerte in Thüringen hat sich verdoppelt

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Die Anzahl der in Thüringen veranstalteten rechtsextremistischen Konzerte hat sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutzbericht, den Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stefan Kramer heute vorgestellt haben. Während im Jahr 2014 nur sieben rechte Konzerte im Freistaat gezählt wurden, waren es im letzten Jahr schon 17. Etwa 85 Prozent aller rechtsextremistischen Konzerte in Deutschland wurden im Jahr 2015 in den neuen Bundesländern organisiert. Die meisten davon mit jeweils 17 in Thüringen und Sachsen. Im Rechtsextremismus sieht der Verfassungsschutzpräsident aber auch wegen der erhebliche Steigerung der politisch motivierten Kriminalität und wegen der nach wie vor hohen Zahl von rund 900 als rechtsextremistisch eingestuften Personen die Hauptgefahr für Thüringen. Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht weist allerdings auch für den Linkextremismus in Thüringen eine Zunahme bei der politisch motivierten Kriminalität aus. Insbesondere die gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande von Demonstrationen hätten im letzten Jahr erheblich zugenommen. Das verstärkte Aufeinandertreffen der politischen Gegner manifestiert sich auch bei der Anzahl der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Im Jahr 2014 waren es nur 20, 2015 schon 120.

Ein weiteres zentrales Thema des Verfassungsschutzberichtes ist der Islamismus bzw. Salafismus in Thüringen. Diese Erscheinungsform habe im erstmals zweijährigen Berichtszeitraum, wie überall in Deutschland und Europa, an Bedeutung gewonnen. Mit großer Sorge beobachten die Verfassungsschützer in Deutschland die 860 Personen, die in den letzten Monaten in den Irak oder nach Syrien gereist sind, um sich der Terrororganisation „Islamischer Staat" anzuschließen. Auch aus Thüringen seien einige dieser Personen zurückgekehrt. Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Erkenntnisse über konkrete Anschlagspläne in Thüringen lägen derzeit aber nicht vor.

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