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Heftige Diskussionen um Mietspiegel

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Eine hitzige Debatte im Jenaer Stadtrat am gestrigen Abend endete ungewöhnlich: mit einem Abbruch der Diskussion. Ursprünglich ging es um den längst verabschiedeten qualifizierten Jenaer Mietspiegel, den Piraten und Linke nicht fortführen möchten. Das eigentliche Thema geriet dabei aber aus dem Blick. Die Piraten bezweifeln von Beginn an, dass der Stadtratsbeschluss zum Mietspiegel Anfang Oktober letzten Jahres rechtlich sauber zustande gekommen ist. Clemens Beckstein von den Piraten spitzte diesmal zu: Oberbürgermeister Albrecht Schröter hätte sehenden Auges rechtswidrig gehandelt. Von der Gutsherrenart des Oberbürgermeisters war die Rede. Und ebenso von Rechtsbeugung und Missachtung der Opposition. Schröter verwehrte sich entschieden gegen diese Vorwürfe und sieht das Rechtsamt der Stadt und das Thüringer Landesverwaltungsamt auf seiner Seite. Ob der Jenaer Mietspiegel seit seiner Einführung dazu führte, dass die Mieten sinken oder steigen, wurde wegen des Abbruchs der Debatte nicht mehr zu Ende diskutiert.

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