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Stadtratssitzung am 20. Mai

Datum: 16.04.2020
Rubrik: Politik

Nach einer erneuten Änderung der Rechtslage kann die Stadt Jena wieder in den normalen Sitzungsturnus des Stadtrates und der Ausschüsse zurückkehren. Am 20. Mai soll der Jenaer Stadtrat wie geplant erstmals wieder tagen, vorausgesetzt, der Sonderausschuss stimmt auf der nächsten Sitzung am 22. April seiner Selbstauflösung zu. Nach aktuellen Erkenntnissen kann davon ausgegangen werden, dass dem Auflösungsantrag von allen Fraktionen zugestimmt wird. Die Sitzung wird im Volkshaus sein, wo Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Alle Anwesenden müssen u.a. eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und erhalten Einzel-Sprechstellen. Die Sitzung darf 120 Minuten nicht überschreiten. Maximal bis zu 15 Zuschauer können die Sitzung vor Ort verfolgen, die wie gewohnt von JenaTV übertragen wird. Die Ausschüsse tagen mit Vorlauf vor der ersten Ratssitzung ebenfalls wieder. Sitzungsorte und Sitzungstermine werden neu koordiniert. cd

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