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Steuerprognose 2022-25 verbessert - Jena trotzdem in der Verlustzone

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Jenas Finanzdezernent Benjamin Koppe rechnet aktuell mit einer Verbesserung des prognostizierten Haushaltsergebnisses um jährlich etwa zehn Millionen Euro für die Jahre 2022 bis 2025. Die Zahl ist das Ergebnis der turnusmäßigen Überprüfung der Haushaltssituation. Dennoch bleibt die Stadt in der Verlustzone und rechnet mit einem jährlichen Fehlbetrag von acht Millionen Euro.  Mehrausgaben gegenüber dem genehmigten Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 seien deshalb nicht möglich, so Koppe. Die Verbesserung beruht ausschließlich auf den Ergebnissen der November-Steuerschätzung und den Neuregelungen zum Kommunalen Finanzausgleich. Die Mehreinnahmen werden zum Großteil für die Gewerbesteuer prognostiziert. Der Finanzdezernent wies darauf hin, dass diese mit Schwankungen von bis zu 30 Millionen Euro pro Jahr die unsicherste Einnahmequelle der Stadt ist. Die November-Steuerschätzung sei zudem vor dem Ausbruch der vierten Coronawelle erstellt worden.

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