Nach der Verabschiedung der Wirtschaftspläne der kommunalen Betriebe KSJ, KIJ, JenaKultur und Jenarbeit in der Mittwochssitzung des Stadtrates, wurde am Donnerstag der Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 nach einer über zweistündigen Diskussion beschlossen. Damit bleibt die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Jena erhalten.
Bürgermeister Christian Gerlitz betonte, dass der Haushalt genehmigungsfähig, jedoch nicht ausgeglichen sei. Der Haushalt umfasst für 2025 ein Gesamtvolumen von rund 468 Millionen Euro und stellt sicher, dass alle politischen Vorgaben sowie Beschlüsse über Investitionen und freiwillige Leistungen berücksichtigt werden. Für 2025 wird ein Defizit von rund 23 Millionen Euro erwartet.
Kritik gab es insbesondere an den Einsparungen beim Nahverkehr und der Erhöhung der Kita-Gebühren. Zudem wurde das Bürgerbudget halbiert. Positiv hervorgehoben wurde, dass Kultur, Soziales und freiwillige Leistungen weiterhin wichtige Bestandteile des Haushalts sind und das hohe Investitionsprogramme eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt Jena sichert. Die Fraktionen Die Linke und AfD kritisierten die kurze Vorbereitungszeit zwischen Vorlage und Abstimmung des Haushaltsplans.
Im Jahr 2025 setzt sich der Haushalt wie folgt zusammen:
Einnahmen:
Steuern: 172,6 Mio. €
Zuschüsse von Bund und Land: 216,9 Mio. €
Leistungsentgelte: 16,5 Mio. €
Erstattungen: 28,0 Mio. €
Sonstige Einnahmen: 11,2 Mio. €
Gesamteinnahmen: 445,2 Mio. €
Ausgaben:
Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung: 54,0 Mio. €
Bildung und Jugend: 163,1 Mio. €
Soziales und Gesundheit: 141,1 Mio. €
Kultur und Freizeit: 25,2 Mio. €
Infrastruktur, Mobilität und Umwelt: 45,9 Mio. €
Stadtentwicklung und Wohnen: 21,9 Mio. €
Zentrale Dienste: 17,1 Mio. €
Gesamtausgaben: 468,3 Mio. €
Foto: pixabay
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