Im Jenaer Stadtrat wurde über eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu den Ausgaben für Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit vorübergehendem Schutz in den Jahren 2020 bis 2025 diskutiert. Die Stadtverwaltung hatte dafür umfangreiche Zahlen zu Unterbringung, Sozialleistungen, Bildung, Gesundheit und Personal vorgelegt.
Ziel der AfD war es nach eigenen Angaben, mehr Transparenz über die Kosten im Jenaer Haushalt zu bekommen. Andere Fraktionen warfen ihr vor, einseitig nur auf Ausgaben zu schauen und die Bedeutung von Zuwanderung für Jena auszublenden.
Die Verwaltung betonte, dass viele Leistungen vom Land und Bund refinanziert werden und Jena gesetzliche und humanitäre Pflichten erfüllt. Mehrere Redner erinnerten daran, dass Zuwanderung für Arbeitsmarkt und Demografie wichtig ist und Integration Geld, Zeit und gute Angebote für Sprache, Schule und Arbeit braucht. Parteiübergreifend war man sich einig, dass die Finanzströme weiter klar dargestellt werden sollen.
Die Debatte können Sie sich hier im Kapitel 2 anschauen: https://www.jenatv.de/sendungen/12/Stadtrat.html
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