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NPD-Landesparteitag in Großschwabhausen verhindert

Datum: 10.05.2012
Rubrik: Politik

Die Gemeinde Großschwabhausen hat sich erfolgreich gegen den NPD-Landesparteitag in ihrem Dorfgemeinschaftshaus gewehrt. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch beschlossen, die Gemeinde sei "nicht verpflichtet", das Gebäude für das am Samstag geplante Treffen der rechtsextremistischen Partei zur Verfügung zu stellen.

Damit hat das Gericht der Gemeinde rechtgegeben. Sie hatte Beschwerde gegen eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar eingelegt. Der NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke sagte der Nachrichtenagentur dapd, er gehe davon aus, dass der Parteitag "dennoch stattfinden" werde, allerdings an einem anderen Ort. mk

 

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