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Grünen-Kritik an Polizei-Taschenkontrollen

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Mit einem Offenen Brief an die Polizeiinspektion Jena haben die Jenaer Bündnisgrünen die Taschenkontrollen zur Fahndung nach illegalen Drogen kritisiert. Nach Einschätzung der Grünen stellen die Taschenkontrollen eine Bedrohung rechtsstaatlicher Grundsätze dar. Vor allem dann, wenn das äußere Erscheinungsbild von Menschen zum Anlass genommen werde, einen Verdacht zu begründen, um die Kontrollmaßnahme damit zu rechtfertigen. Das sei am Rande der Rechtsstaatlichkeit und an der Grenze zur Willkür. Der Jenaer Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen verurteilt polizeiliche Maßnahmen dieser Art und verlangt, dass hier zur „Normalität" zurückgekehrt wird. Solche Maßnahmen könnten in unserer Stadt nicht akzeptiert werden. Zweifellos müssten Drogendelikte geahndet werden, jedoch vor allem dort, wo das große Geld damit gemacht wird. cd

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