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NPD-Veranstaltung und Gegenversammlungen in Gera

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Gera: Am Samstag fand in Gera das rechte Konzert „Rock für Deutschland" statt, das jedes Jahr von der NPD veranstaltet wird. Die Versammlung war für die Zeit von 12 Uhr bis 21 Uhr angemeldet. Zu Spitzenzeiten nahmen ca. 320 Personen daran teil. Während des Konzertes wurde von einer Band ein indiziertes Lied gespielt. Das Konzert wurde daraufhin unterbrochen und die Band verließ die Bühne. Der Versammlungsleiter beendete die Veranstaltung gegen 19.30 Uhr.

Von Donnerstag bis Samstag hatte das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts unter Beteiligung von Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden und regionalen Aktionsgruppen zu Gegenversammlungen aufgerufen. Diese begannen am Donnerstag mit einem Protestcamp. Hier hatten etwa 40 Teilnehmer 14 Zelte aufgebaut. Als Ausdruck ihres Protestes gegen die NPD-Versammlung bildeten die Teilnehmer der fünf Gegenveranstaltungen außerdem einen gemeinsam Aufzug durch die Stadt in die Bahnhofstraße. Insgesamt nahmen an den Gegenveranstaltungen zu Spitzenzeiten ca. 350 Personen teil.
Während der Versammlungen mussten mehrere Straßen im Bereich des Bahnhofs gesperrt werden.

Im Rahmen der angemeldeten Versammlung der NPD wurden durch Kontrollen der Polizei 21 Straftaten, u.a. Verstöße gegen den §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und das Waffengesetz festgestellt. Weiterhin kam es zu einzelnen Ordnungswidrigkeiten, auch hier unter anderem Verstoß gegen das Waffengesetz. Des Weiteren gab es Sicherstellungen und Platzverweise sowie zwei Festnahmen wegen Verstoßes gegen §86a StGB.
Im Verlauf der Veranstaltungstage der Gegenversammlungen kam es zu zwei Straftaten, einem Verstoß gegen §86a StGB und einer versuchten gefährlichen Körperverletzung.

Während der Veranstaltungen waren Beamte der Landespolizeiinspektion Gera, der Bereitschaftspolizei Thüringen und anderer Landespolizeiinspektionen Thüringens sowie der Bundespolizei und den Landespolizeien aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg im Einsatz. Einsatzleiter André Röder wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als „sehr friedlich".  mj

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